Melanie Stenvers „Melles-Beutelschneiderei“

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung
Für alle Geschäfte zwischen “Melles-Beutelschneiderei” und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen des Kunden, werden nur durch unsere schriftliche Bestätigung wirksam.

2. Vertragsabschluss
a) Die in Prospekten oder ähnlichen Unterlagen enthaltenen und die mit einem sonstigen Angebot gemachten produktbeschreibenden Angaben wie Abbildungen, Zeichnungen, Beschreibungen, Maß- und Funktionsangaben sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Dies gilt besonders für den Fall von Änderungen und Verbesserungen, die dem technischem Fortschritt dienen. Geringe Abweichungen von solchen produktbeschreibenden Angaben gelten als genehmigt und berühren nicht die Erfüllung von Verträgen, sofern sie für den Kunden nicht unzumutbar sind.

b) Die vom Kunden abgegebene Bestellung ist bindend, ob durch E-Mail, Internet, Telefon oder ein anderes Medium des Fernabsatzes. Bei Bestellung durch das Internet ist die Absendung der Bestellung bindend. Der Kunde erhält eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail, die keine verbindliche Annahme darstellt.

c) In einem Zeitraum von 3 Tagen nach Eingang der Bestellung wird dem Kunden eine Auftragsbestätigung mit voraussichtlicher Lieferfrist übermittelt, dies kann per E-Mail oder Telefon erfolgen. Diese Auftragsbestätigung stellt die verbindliche Annahme von Melles – Beutelschneiderei dar, spätestens jedoch die Lieferung der Ware beim Kunden.

3. Widerrufsbelehrung bei Fernabsatzverträgen:
a) Widerrufsrecht
Der Verbraucher kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Bei Warenlieferungen beginnt die Frist mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung.

Der Widerruf ist zu richten an:
Melanie Stenvers
Hofstatt 5
35037 Marburg (Germany)
E-Mail: contact@plan-melles.de
Tel: 0049-(0)6421-8400197

b) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, muss er “Melles-Beutelschneiderei” ggf. insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -wie sie dem Verbraucher etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre- zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Verbraucher die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,00 EUR beträgt, hat der Verbraucher die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei. Wir bitten Sie in diesem Fall, die Rücksendung ausreichend zu frankieren, um Strafporto zu vermeiden. Wir erstatten Ihnen den Portobetrag dann umgehend zurück. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Verbraucher abgeholt.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
Die Rückname in diesen Fällen basiert auf reiner Kulanz.

Ende der Widerrufsbelehrung

4. Preise
a) Die Preise verstehen sich laut § 19 Absatz 1 des Umsatzsteuergesetzes ohne Umsatzsteuer (Kleinunternehmer) und ohne Kosten für Verpackung und Versand.
b) Mit Aktualisierung der Internetseiten werden alle früheren Preise ersetzt. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.

5. Lieferung, Versand und Versandkosten
a) Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb von 2-4 Wochen nach Auftragsbestätigung. Liefertermine und Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind unverbindliche Angaben. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass alle benötigten Materialien zur Anfertigung der bestellten Ware vorhanden sind oder fristgerecht geliefert werden können. Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, ist Melles-Beutelschneiderei berechtigt sich von der Vertragspflicht zur Lieferung zulösen. Sollte dies der Fall sein, werden Sie umgehend informiert und erhalten etwaig bereits erhaltene Gegenleistungen zurückerstattet.

b) Der Versand im In- und Ausland erfolgt über die Deutsche Post AG. Offensichtliche Verpackungsschäden aufgrund Transports reklamieren Sie bitte unverzüglich beim Transportunternehmen Deutsche Post AG.
Nach vorheriger Absprache können wir auf besonderen Wunsch und Rechnung des Kunden die Ware extra versichern.

c) Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren genauer Betrag von Größe und Gewicht der bestellten Ware abhängig ist und gesondert ausgezeichnet wird.

d) Die genauen Versandkosten ins Ausland werden nach Bestelleingang mitgeteilt.

6. Zahlung und Verzug
a) Zahlungen für Bestellungen erfolgen per Nachnahme oder gegen Vorkasse. Bei Vorkassenzahlung wirkt der Kunde evtl. mit auf die zugesagte Lieferfrist ein, da die bestellte Ware erst nach Zahlungseingang losgeschickt wird.
Bei Zahlungen per Nachnahme wird die Versandkostenpauschale höher.
Für den Fall, dass Melles-Beutelschneiderei Kunden hiervon abweichende Zahlungsarten einräumt, verpflichten sich diese, nach Erhalt der Leistung den gesamten offenen Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Skontoabzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

b) Mit Anlieferung der Ware bekommt der Kunde einen Lieferschein/Rechnung.
Die Preise auf der Rechnung sind Endkundenpreise ohne Umsatzsteuer (laut §19 Abs.1 des Umsatzsteuergesetzes) und alle Zahlungen haben ohne Skonto oder sonstige Abzüge zu erfolgen.

c) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, soweit diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden besteht nur beschränkt auf dasselbe Vertragsverhältnis.

d) Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns entstehenden Schaden
einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. In diesem Fall geht auch die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer zufälligen Verschlechterung der Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät.

7.Eigentumsvorbehalt
a) Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum (Vorbehaltsware)

b) Der Kunde hat Melles-Beutelschneiderei von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen seines Eigentums unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Kunde hat uns dann alle Schäden zu ersetzen, die durch den Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen.

c) Die Abtretung von Rechten des Kunden aus dem Vertrag ist ohne vorherige Zustimmung von uns ausgeschlossen.

d) Eine Weiterveräußerung ist nur im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsganges gestattet. Für den Fall der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde bereits jetzt seine Kaufpreisforderung gegen den Erwerber in voller Höhe an uns ab; wir nehmen die Abtretung an.

8.Gewährleistung
a) Die Gewährleistungsfrist beträgt für Verbraucher beim Kauf von Neuware 24 Monate; beim Kauf von Waren durch Unternehmer wird die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Warenübergabe. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für den Ersatz von Mangelfolgeschäden. Die Gewährleistungsansprüche sind nicht übertragbar.
Natürlicher Verschleiß ist von der Gewährleistung grundsätzlich ausgeschlossen.

b) Wir weisen darauf hin, dass es zu geringfügigen Farbabweichungen zwischen der Farbpalette auf dem Monitor und den tatsächlichen Farbschattierungen unserer Planen kommen kann, zumeist bedingt durch die verschiedenen Farbeinstellungen der Monitore.

c) Offensichtliche Mängel hat der Kunde innerhalb von 14 Tagen schriftlich und so detailliert wie möglich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt dabei das Absenden der Anzeige.

e) Es steht dem Kunden frei, Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu verlangen. Dabei werden die zum Zweck der Nachbesserung anfallenden Kosten (Transport-, Wege-, Arbeits- oder Materialkosten) von Melles- Beutelschneiderei übernommen. Sollten der Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuch fehlschlagen, ist der Kunde berechtigt, die Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rücktritt vom Vertrag zu verlangen.

f) Wird dem Kunden im Rahmen der Nacherfüllung eine neue Sache geliefert oder erhält er bei Rücktritt vom Vertrag den Kaufpreis zurück, so hat er die bis zur Neuübergabe bzw. Rückgabe gezogenen Nutzen an Melles-Beutelschneiderei zu erstatten (Wertersatz).

g) Melles-Beutelschneiderei haftet nur für Schäden, die von ihr selbst, ihren gesetzlichen Vertretern oder ihren Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche.

h) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Melles-Beutelschneiderei nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird oder ein Fall des Verzugs oder der Unmöglichkeit vorliegt. Im Fall einer Haftung aus leichter Fahrlässigkeit wird diese Haftung auf solche Schäden begrenzt, die vorhersehbar bzw. typisch sind. Diese Haftungsbegrenzung gilt bei Haftung aus leichter Fahrlässigkeit auch im Fall eines anfänglichen Unvermögens auf Seiten von Melles-Beutelschneiderei.

9. Datenschutz
Im Rahmen der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) ermächtigt der Kunde uns zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten und ist mit deren Speicherung einverstanden, soweit dies für die Durchführung des Kaufvertrages erforderlich ist. Er ist jederzeit berechtigt, seine Daten einzusehen und ggf. Daten zu verändern bzw. löschen zu lassen. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeitige widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.

10. Anwendbares Recht
a) Sämtliche Geschäftsbeziehungen von Melles-Beutelschneiderei unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts, mit der Einschränkung, dass bei Kaufverträgen mit Verbrauchern zwingende Verbraucherschutzbestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, anwendbar bleiben.

b) Gerichtsstand ist gegenüber Kunden, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder deren Wohnsitz und gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind, Marburg.

11. Sonstige Vereinbarungen
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Anstelle der rechtsunwirksamen Bestimmungen, werden die Vertragspartner die Ihnen wirtschaftlich am nächsten entsprechenden rechtswirksamen Bestimmungen setzen.

 

Stand: 15.04.2016

Version zum Ausdrucken

E-Mail: contact@plan-melles.de   Warenkorb